SIGNO-KMU-Patentaktion
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Ziel des Programms
Im Rahmen der Aktion werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) und bei deren wirtschaftlicher Nutzung unterstützt. Die Aktion soll zum strategischen Verständnis des Patentsystems, zur Sensibilisierung gegenüber dem Nutzen gewerblicher Schutzrechte, zur Erstellung konkreter »Fahrpläne« für Patentanmeldung und -verwertung sowie zum Know-how-Transfer beitragen.
Art der Förderung
Zuschuss
Antragsberechtigt
Unternehmen und Unternehmensgründer der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe sowie der Landwirtschaft
- Mit weniger als 250 Mitarbeitern
- Mit einem Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. €
- Oder einer Bilanzsumme von höchstens 43 Mio. €
Weitere Voraussetzungen:
- Es dürfen keine Patente oder Gebrauchsmuster in den letzten 5 Jahren angemeldet worden sein.
- Bei Existenzgründern muss die Gründung spätestens zum Abrechnungszeitpunkt abgeschlossen sein.
Förderfähige Kosten
- Recherche zum Stand der Technik
- Kosten-Nutzen-Analyse
- Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
- Vorbereitung für die Verwertung einer Erfindung
- Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland
Förderfähig bis:
50% der Kosten, max. 8.000 €:
- Recherche zum Stand der Technik: max. 800 €
- Kosten-Nutzen-Analyse: max. 800 €
- Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt: max. 2.100 €
- Vorbereitung für die Verwertung einer Erfindung: max. 1.600 €
- Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland: max. 2.700 €
Antragsstellung
Wo: Bei jedem SIGNO-Partner,
z. B.
LGA Training & Consulting GmbH
Patent- und Normenzentrum
Tillystraße 2
90431 Nürnberg
Telefon: 0911 655-4921
Telefax: 0911 655-4929
Wann: Vor Beginn des Vorhabens
